Deutscher Gewerkschaftsbund

PM 014 - 22.06.2011

DGB Leipzig-Nordsachsen begrüßt Initiative für ein neues NPD-Verbotsverfahren

Der DGB Leipzig-Nordsachsen begrüßt die Initiative der Bundesländer Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt, bei der Innenministerkonferenz für ein neues Verbotsverfahren gegen die NPD zu werben.

Leipzigs DGB-Vorsitzender Bernd Günther: "Wie die Vertreter dieser Partei denken, haben zuletzt die Veröffentlichungen von internen Mails gezeigt, in denen von `Negerkindern´ und `Bimbos´ gesprochen wird und die mit dem `deutschen Gruß´ enden. Die Partei hat verfassungsfeindliche und menschenverachtende Ziele. Unter dem Deckmantel eines gutbürgerlichen Antlitzes verbergen sich Kameradschaften und paramilitärische Gruppen. Es kann nicht sein, dass so eine Partei die demokratischen Strukturen ausnutzt, die sie bekämpft. Und dazu auch noch über staatliche Zuschüsse finanziert wird, die es ihr ermöglichen, ein Nazizentrum wie in Leipzig Lindenau zu betreiben. An dieser Stelle unsere demokratischen Werte zu verteidigen ist wichtiger, als über den Verfassungsschutz angeblich Einblick in das Innenleben der Partei zu behalten und deswegen ein erneutes Verbotsverfahren abzulehnen."

 


Nach oben

Themenverwandte Beiträge

Artikel
20. Courage Konzert 2017
Am 30. April findet die Jubiläumsausgabe des Courage Konzertes statt. Bereits zum zwanzigsten Mal heißt es "Leipzig. Courage zeigen." und viele Künstlerinnen und Künstler unterstützen dabei weiterlesen …
Artikel
Menschenkette zum Brückenfest
Die Auftaktkundgebung zur bundesweiten Menschenkette „Hand in Hand gegen Rassismus - für Menschenrechte und Vielfalt“ am 19. Juni beginnt um 12:30 Uhr im Stadtteilpark Rabet. Die Menschenkette geht in das Brückenfest über. weiterlesen …
Artikel
2017: demokratisch. gerecht. vielfältig.
Unter diesem Motto demonstrierten am Montag, den 9. Januar 2017 mehrere Hundert Menschen in Leipzig. Gefolgt waren sie einem Aufruf des Bündnis "Willkommen in Leipzig - eine Stadt der Vielfalt." weiterlesen …