Deutscher Gewerkschaftsbund

30.06.2016

Stop CETA & TTIP - 15.000 in Leipzig

Ceta, TTIP und Co. brachten viele tausend Menschen in ganz Deutschland auf die Straße. Auch das regnerische Wetter hielt die Demonstranten nicht davon ab gegen die geplanten Freihandelsabkommen zu demonstrieren. 15.000 zogen um den Leipziger Innenstadtring um auf die verfehlte Handelspolitik aufmerksam zu machen. Ein breites Bündnis aus Gewerkschaften, Kirchen, Umweltverbänden und vielen weiteren Vereinen und Verbänden trieb dieses gemeinsame Thema gemeinsam auf die Straße. Wir hoffen das dieses Signal weitergetragen und auch verstanden wird, dass die Freihandelsabkommen, so wie sie jetzt geplant sind, in der Bevölkerung keine Mehrheit finden.

 

 

Die Anreise nur für Mitglieder der DGB-Gewerkschaften aus Sachsen werden über die jeweilige Regionsgeschäftsstelle koordiniert:


DGB Region Südwestsachsen:
www.suedwestsachsen.dgb.de

DGB Region Dresden-Oberes Elbtal:
www.dresden.dgb.de

DGB Region Ostsachsen:
www.ostsachsen.dgb.de

 

 

 

 

 

Für alle Anderen steht die bundesweite Mitfahrbörse zur Verfügung:

http://ttip-demo.de/anreise/

 

 

Alle wichtigen Informationen auch unter:

Die FAQs zum bundesweiten Demotag: http://ttip-demo.de/home/faq-zum-bundesweiten-demotag-179/

Bis dahin: http://ttip-demo.de/bundesweiter-demo-tag/leipzig/

 

 


 

Linksammlung:
http://ttip-demo.de/mitmachen/flyer-plakate/

http://ttip-demo.de/mitmachen/webbanner/

http://ttip-demo.de/mitmachen/webansichten/

http://ttip-demo.de/home/aufruf/aufruf-unterzeichnen/

 

 

AUFRAUF:

Für einen gerechten Welthandel: CETA & TTIP stoppen! – Jetzt wird entschieden!
Aufruf zu bundesweiten Großdemonstrationen in sieben Städten – in Berlin, Frankfurt/Main, Hamburg, Köln, Leipzig, München und Stuttgart am 17. September 2016


CETA und TTIP, die Abkommen der EU mit Kanada und den USA, drohen Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu untergraben. Im Herbst geht diese Auseinandersetzung in die heiße Phase: EU und USA drücken aufs Tempo und wollen TTIP bis zum Jahresende fertig verhandeln.

CETA ist bereits fertig verhandelt. EU-Kommission und Bundesregierung wollen, dass das Abkommen beim EU-Kanada-Gipfel im Oktober offiziell unterzeichnet wird. Zuvor müssen sowohl der EU-Ministerrat als auch die Bundesregierung entscheiden, ob sie CETA stoppen. CETA dient als Blaupause für TTIP. Schon mit CETA könnten Großunternehmen über kanadische Tochtergesellschaften EU-Mitgliedsstaaten auf Schadensersatz verklagen, wenn neue Gesetze ihre Profite schmälern.

Kurz vor diesen Entscheidungen tragen wir unseren Protest gegen CETA und TTIP auf die Straße! Getragen von einem breiten Bündnis demonstrieren wir mit weit über hunderttausend Menschen am Samstag, den 17. September in sieben Städten – in Berlin,Frankfurt/Main, Hamburg, Köln, Leipzig, München und Stuttgart. Damit fordern wir auch die Landesregierungen auf, im Bundesrat CETA und TTIP nicht zuzustimmen.

Wir sind Teil einer transnationalen Bewegung: Auf beiden Seiten des Atlantiks streiten wir zusammen mit unseren Freund/innen und Partner/innen in Kanada und USA gegen Abkommen, die vor allem mächtigen wirtschaftlichen Interessengruppen dienen und somit das Ungleichgewicht zwischen Gemeinwohl- und Wirtschaftsinteressen festschreiben. Hier wie dort treten wir für eine Handels- und Investitionspolitik ein, die auf hohen ökologischen und sozialen Standards beruht und nachhaltige Entwicklung in allen Ländern fördert. Sie muss insbesondere

  • Demokratie und Rechtsstaat fördern sowie die Gestaltungsmöglichkeiten von Staaten, Ländern und Kommunen für die Zukunft sichern,
  • nationale wie internationale Standards zum Schutz von Mensch, Umwelt und guter Arbeit stärken sowie
  • die Entwicklung einer gerechten Weltwirtschaftsordnung fördern.

 

Wir brauchen soziale und ökologische Leitplanken für die Globalisierung. Doch CETA und TTIP gehen in die falsche Richtung: Der „Wert“ des Freihandels wird über die Werte ökologischer und sozialer Regeln gestellt. Sonderklagerechte für Investoren gefährden demokratische Handlungsfreiheiten.


Beide Abkommen und das Dienstleistungsabkommen TiSA setzen öffentliche und gemeinnützige Dienstleistungen und Daseinsvorsorge, kulturelle Vielfalt und Bildungsangebote unter Druck. Sie ziehen die falschen Lehren aus der Finanzkrise, stärken transnationale Konzerne und schwächen kleine und mittelständische Unternehmen, auch in der Landwirtschaft. CETA und TTIP grenzen die Länder des globalen Südens aus, statt zur Lösung globaler Probleme wie Hunger, Klimawandel und Verteilungsungerechtigkeit beizutragen.

Wir treten daher für internationale Abkommen ein, die

 

  • Umwelt-, Sozial-, Daten-und Verbraucherschutzstandards erhöhen statt sie zu senken oder auszuhebeln;
  • Arbeitsstandards wie die Kernarbeitsnormen der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) festschreiben statt sie auszuhöhlen;
  • öffentliche und gemeinnützige Dienstleistungen und Daseinsvorsorge stärken statt sie zu schwächen;
  • kulturelle Vielfalt und öffentliche Bildungsangebote fördern statt sie als Handelshemmnis zu betrachten;
  • bäuerliche und nachhaltige Landwirtschaft sowie artgerechte Tierhaltung voranbringen statt Gentechnik und industrielle Landwirtschaft zu fördern;
  • die Macht von Konzernen und Finanzmarkt-Akteuren begrenzen statt sie zu vergrößern
  • global ausgerichtet sind statt die Mehrheit der Menschen auszugrenzen und
  • transparent und offen verhandelt werden statt geheim und in Hinterzimmern. 

 

Hierfür gehen wir am Samstag, den 17. September in Berlin, Frankfurt/Main, Hamburg, Köln, Leipzig, München und Stuttgart auf die Straße. Demonstrieren Sie mit!


>>> Jetzt den Aufruf unterzeichnen!

 


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12.07.2016

Abgrenzung nach rechts!

"Wir treten ein für eine solidarische Welt, in der Vielfalt eine Stärke ist.
Auf unserer Demonstration gibt es keinen Platz für Rassismus, Rechtspopulismus und Antiamerikanismus."

(Der Trägerkreis/siehe auch FAQs zum bundesweiten Demotag unter Punkt 6))

 

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